Die Südtiroler Rechtsanwältin Renate Holzeisen hat Nichtigkeitsklagen gegen die Zulassung der Impfstoffe von Pfizer/BioNTech, Moderna und AstraZeneca beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) eingereicht. Sie bittet alle von einem mittelbaren oder unmittelbaren Impfzwang in Europa betroffenen (z.B. die in den medizinischen Berufen Beschäftigten) sich an diesen Klagen als Streithelfer zu beteiligen.
Dafür müsste lediglich der im Anhang mitgesandte Fragebogen von Frau Holzeisen ausgefüllt und unterschrieben eingescannt mit den zwei angegebenen Anlagen direkt an Renate Holzeisen ([email protected])zurückgesandt werden.
Es wäre wichtig, dass möglichst viele Streithelfer sich an dieser Klage beteiligen -wir mobilisieren sie aus vielen EU-Ländern- weil eine große Teilnahme auch an die Medien und Öffentlichkeit gebracht werden wird, und die Klagen letzten Endes auch nicht so leicht vom EUGH unter den Tisch gekehrt werden können.
Es entstehen hierbei für die Streithelfer keine Kosten.
Bitte mobilisiert möglichst rasch so viele Personen wie möglich auch aus Eurem Bekanntenkreis!
Renate Holzeisen schreibt dazu:
Interessierte müssen entweder in der EU ansässig oder in der EU im Gesundheitsbereich tätig sein.
Damit ich die interessierten Personen als Streithelfer in den derzeit drei behängenden Prozessen betreffend Cormirnaty (Pfizer/BioNTech) – T-96/21, Moderna T-136/21 und AstraZeneca jetzt Vaxzevria T-165/21 (Nichtigkeitsklage gegen Janssen von Johnson & Johnson ist in Ausarbeitung) anmelden kann, benötige ich exakt und vollständig von den betreffenden Personen folgendes:
Die anbei Prozessvollmacht ausgefüllt mit sämtlichen Daten.
Die vollständig ausgefüllte und leserlich unterschriebene, sowie mit Kopie des Personalausweis und Dokumentation der beruflichen Qualifikation (z.B. Eintragung in Berufskammer etc.) versehene Prozessvollmacht, soll dann bitte an mich per Email gesandt werden.
In der Folge kann ich die betreffende Person als Streithelfer der Kläger im Gerichtsverfahren anmelden.
Also folgende Schritte:
- Ausfüllen der anbei befindlichen Prozessvollmacht, Unterzeichnung derselben;
- Eingescannte, ausgefüllte und unterzeichnete Prozessvollmacht samt 1) Kopie des Personalausweises + 2) Nachweis der beruflichen Qualifikation an mich per Email ([email protected]) senden.
Vollmacht und Dokumentation müssen vollständig sein.
Die prozessuale Position der Streithelfer beschränkt sich darauf, aufgrund ihrer analogen Situation (in der Europäischen Union im Gesundheitsbereich Tätige) die Position der als Kläger auftretenden italienischen Ärzte und Krankenschwestern zu unterstützen. Für meine anwaltschaftliche Tätigkeit fallen keine Honorare an.
Eine analoge Anweisung werde ich Dir mit separater Email in englischer Sprache für das nicht deutsch-sprachige EU-Gebiet übermitteln.
